Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Die Webseite unter der URL http://www.bittere-pillen.de sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten, auf die verwiesen wird (nachfolgend zusammen „Webseite“ oder „Bittere Pillen“) wird von dem Verlag Kiepenheuer & Witsch GmbH & Co. KG (Amtsgericht Köln, HRB 479; nachfolgend auch „KiWi“) vertreten durch die Verlag Kiepenheuer & Witsch Geschäftsführungs-GmbH (Amtsgericht Köln, HRB 31059), diese vertreten durch die Geschäftsführer Helge Malchow und Peter Roik, Bahnhofsvorplatz 1, 50667 Köln, zur Verfügung gestellt. Bei ihr handelt es sich um eine Online-Dienstleistung rund um das Thema „Nutzen und Risiken von Arzneimitteln“ (näher zu ihren Inhalten unter Ziffer 4).
1.2 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) gelten für alle unentgeltlichen und entgeltlichen Inhalte, Produkte und Dienstleistungen (nachfolgend „Dienste“), die auf der Webseite angeboten werden.
1.3 Für einzelne Bereiche und/oder die Inanspruchnahme weiterer Leistungen, z.B. den Online-Shop oder über die Webseite angebotene Beratungsleistungen können neben diesen Nutzungsbedingungen besondere Bestimmungen Anwendung finden.
2. Nutzerkreis und Vertragsschluss
2.1 Die Webseite ist für Nutzer, die 18 Jahre oder älter sind, bestimmt. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Hierfür haben sie korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren.
2.2 Die Angebote von Bittere Pillen sind stets freibleibend und unverbindlich.
Die Registrierung für Bittere Pillen erfolgt durch den Nutzer durch Übermittlung des korrekt und vollständig ausgefüllten Registrierungsformulars. Der Vertragsschluss kommt erst durch den Zugang der Bestätigung der Registrierung mit Mitteilung der Login-Daten durch KiWi per E-Mail zustande.
3. Widerrufsbelehrung
3.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Registrierung und seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform und der nach Fernabsatz erforderlichen Informationen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Verlag Kiepenheuer & Witsch GmbH & Co. KG
Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
E-Mail: bittere-pillen@kiwi-verlag.de
Faxnummer: 0221 – 376 85-11
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamem Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für KiWi mit deren Empfang.
3.3 Besondere Hinweise
Das Widerrufsrechts erlischt vorzeitig, wenn KiWi mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download oder Einloggen).
4. Dienste und Nutzerpflichten
4.1 Die Inhalte der Webseite sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt.
In keinem Fall ersetzen die Informationen und therapeutischen Empfehlungen eine persönliche Beratung, Untersuchung oder Diagnose durch einen approbierten Arzt oder Apotheker. Jeder Nutzer der Website ist daher verpflichtet, eine (medikamentöse) Behandlung nur in Absprache mit dem Arzt und in eigener Verantwortung zu beginnen und durchzuführen.
Zu beachten ist zudem, dass die von KiWi erhältlichen Informationen ungeachtet der individuellen psychischen und physischen Besonderheiten des jeweiligen Nutzers überlassen werden und individuelle Auswirkungen von Arzneimitteln auf diesen daher nicht berücksichtigen.
4.2 Wenn auf der Webseite beispielhaft einzelne Arzneimittel und Handelsnamen gesondert erwähnt und/oder bewertet sind, dann nie mit dem Anspruch einer ausgewogenen oder gar fachlich verbindlichen Auswahl. Für die Mehrzahl der Einsatzgebiete, wie z. B. Antibiotika oder Schmerzmittel, stehen heute Dutzende von Wirkstoffen und Hunderte von Handelspräparaten zur Verfügung, sodass eine auch nur annähernd repräsentative Darstellung nicht möglich ist.
4.3 Es besteht ferner die Möglichkeit, auf der Webseite Bücher zu erwerben. Zur Bestellung wird der Nutzer auf die Webseite www.gesundheit-heute.de und über diese weiter auf die Webseite www.amazon.de weitergeleitet. Ein Vertrag über den Kauf von Büchern kommt ausschließlich mit Amazon und zu den dort dargestellten Konditionen zustande. KiWi ist weder Erfüllungsgehilfe noch Vertreter von Amazon. KiWi übernimmt keine Haftung für Ansprüche aufgrund einer Buchbestellung.
4.4 Es besteht ferner die Möglichkeit, auf der Webseite entgeltlich Inhalte, u.a. aus dem Buch „Pittere Pillen“ per Download zu erwerben („e-Inhalte“). In dem Fall kommt der Kaufvertrag mit KiWi zu Stande.
Ein Vertrag zwischen dem Nutzer und KiWi kommt mit Bestellung der e-Inhalte und Annahme der Bestellung per E-Mail, spätestens jedoch mit Überlassung der e-Inhalte zustande.
4.5 Jeder Nutzer von Bittere Pillen ist verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.
4.6 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Webseite funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind nicht zulässig und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können.
4.7 Die Dienste von Bittere Pillen dürfen auch sonst nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und ausdrückliche Einwilligung für den Newsletterdienst anzumelden.
5. Zahlungsbedingungen
Der Nutzer kann bequem und einfach mit den angegebenen Zahlungsmitteln zahlen. Das Entgelt für die Dienstleistungen wird fällig mit der Annahme der Bestellung.
6. Links
Unter Umständen enthält das Angebot von Bittere Pillen Links zu externen Webseiten Dritter, deren Inhalte nicht von KiWi verwaltet oder beeinflusst werden können. Hierbei handelt es sich um bloße Hinweise. KiWi ist für die Inhalte und das über die Webseiten beziehbare Material nicht haftbar. Die verlinkte Seite wurde zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße hin überprüft. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seite ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung für KiWi unzumutbar.
7. Urheber- und andere Schutzrechte
An den von KiWi selbst eingestellten Inhalten hat KiWi die jeweiligen Nutzungsrechte. Das Material (z. B. Programme, Grafiken, Abbildungen, Texte) darf ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von KiWi nicht kopiert, verkauft, verliehen oder in anderer Weise vervielfältigt werden.
Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, hat der Nutzer davon auszugehen, dass alle eingestellten Inhalte rechtlich geschützt sind.
Die unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung einzelner Inhalte oder kompletter Seiten außerhalb der gesetzlichen Ausnahmetatbestände im Urheberrecht ist nicht zulässig und wird von KiWi zivil- und strafrechtlich verfolgt.
8. Datenschutz
KiWi respektiert die Privatsphäre der Nutzer der Webseite. Die Hinweise zum Datenschutz auf der Webseite finden Sie hier.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1 Der Nutzer ist für sämtliche seiner Aktivitäten auf und im Zusammenhang mit Bittere Pillen selbst verantwortlich.
9.2 KiWi bemüht sich um eine sorgfältige Pflege und Wartung der Webseite. KiWi gewährleistet jedoch nicht, dass die Webseite Zeit erreichbar, stets auf den neuesten Stand und/oder fehlerfrei ist. Es können Störungen, Verzögerungen, Schreibfehler aber auch Fehlinformationen auftreten.
9.3 Die Inhalte auf der Webseite werden mit größtmöglicher Sorgfalt unter Mitwirkung von Fachautoren und Experten der jeweiligen Disziplin erstellt und von einer fachwissenschaftlichen Redaktion überprüft. Eine Garantie für ihre fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernimmt KiWi jedoch nicht.
9.4 KiWi haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
9.5 Für einfache Fahrlässigkeit haftet KiWi – außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
9.6 Die Haftung von KiWi beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
9.7 Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 9.5 – ausgeschlossen.
9.8 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 9.5, 9.6 und 9.7 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von KiWi oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9.9 Soweit die Haftung von KiWi ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.
10. Kündigung der Registrierung und Änderungen der Nutzungsbedingungen
10.1 Sowohl der Nutzer wie auch KiWi sind jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen die Registrierung mit einer Frist von einer Woche zu kündigen.
10.2 KiWi ist ferner berechtigt, die Registrierung des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu kündigen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt bzw. wiederholt. Einer Mahnung bedarf es nicht, wenn KiWi eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses unzumutbar ist.
10.3 KiWi behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Inhalte und Struktur von Bittere Pillen jederzeit zu ändern oder die Webseite vollständig einzustellen. Hierzu gehört auch, bestimmte Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder einzustellen. Geänderte Nutzungsbedingungen werden unter gesondertem Hinweis auf sie auf der Webseite bekannt gegeben. Sollte ein Nutzer mit den entsprechenden Änderungen nicht einverstanden sein, ist er verpflichtet, die Nutzung der Webseite einzustellen, bevor die Änderungen in Kraft treten. Der Nutzer stimmt den geänderten Nutzungsbedingungen zu, indem er auf Bittere Pillen weiterhin zugreift.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Köln.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bestimmung vereinbaren die Parteien eine wirksame Bestimmung, die der unwirksamen Bestimmung in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Bei Lücken in diesen Nutzungsbedingungen ist ebenso zu verfahren.
11.3 Diese Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von KiWi nach Vertragsschluss gespeichert. Die Geschäftsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Sie sind in ihrer aktuellen Form unter der URL www.bittere-pillen.de abrufbar.
Stand der Nutzungsbedingungen: April 2008